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Antrag zum 55. Bundeskongress vom 7. bis 8. Oktober 2017 in Jena

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Eingegangen am Freitag, 15. September 2017 um 21:46 Uhr, in der Kategorie "Wirtschaft und Finanzen" und mit der laufenden Nummer 804. Antragsteller ist/sind "LV Berlin.

Der 55. Bundeskongress möge beschließen:

1000 und 1 Update – Digitalisierung der Arbeitswelt

Die Digitalisierung und ihre Folgen sind einige der größten Chancen, die sich unserer Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten bieten. Sie birgt ein herausragendes Potential, den Bürgern zu einer moderneren, nachhaltigeren und lebenswerteren Zukunft zu verhelfen – quer durch alle Lebensbereiche. Wir Junge Liberale sind Fortschrittsoptimisten und begrüßen diese Entwicklung. Wir sehen die Rolle der Politik darin, die Digitalisierung, wo möglich, zu unterstützen, gesetzliche Hürden zu hinterfragen.

Trotz der großen Möglichkeiten sehen wir jedoch auch die Schwierigkeiten, die die Digitalisierung für viele Bürgerinnen und Bürger mit sich bringt. Ein Aspekt von besonderer Bedeutung ist hier die Auswirkung der Digitalisierung auf den Alltag vieler Arbeitnehmer. Insbesondere die Effizienzsteigerung in Berufen, in denen repetitive Arbeitsschritte leicht automatisiert werden können, vermindert die Nachfrage nach Arbeitskraft in eben diesen Bereichen. Im Gegenzug schafft die Digitalisierung jedoch auch komplett neue Arbeitsfelder und Berufe, welche neue Fähigkeiten von ihren Arbeitnehmern abverlangen. Wir Junge Liberale sind optimistisch, dass die Digitale Revolution gesamtgesellschaftlich mehr Vorteile bringt, als sie Probleme schafft. Wir sind optimistisch, dass sie mehr neue, bisher zum Teil unbekannte, Jobs kreiert, als sie Arbeitsplätze gefährdet.

Um die Gesellschaft rechtzeitig auf den bevorstehenden Wandel vorzubereiten, bedarf es eines besonderen Augenmerks der Politik. Die Sozialsysteme Deutschlands müssen sich auf die stärker verbreiteten atypischen Arbeitsverhältnisse einstellen, das Bildungssystem muss einen neuen Fokus auf die Digitalisierung, aber auch auf lebenslanges Lernen für die Gesamtbevölkerung setzen und das deutsche Arbeitsrecht muss flexibler werden, um besser auf die Veränderungen der Arbeitswelt reagieren zu können.

 

Digitale Bildung in der Schule

 

Schule soll im Optimalfall vor allem für das Leben vorbereiten. Für eine zunehmend durch Digitalisierung und globale Vernetzung geprägte Welt muss auch überdacht werden, inwieweit noch die richtigen Inhalte und Kompetenzen vermittelt werden. Insbesondere sollten Schlüsselqualifikationen für den Arbeitsmarkt 4.0 wie Entscheidungsfreiheit, individuelle Verantwortungsbereitschaft, Kreativität, soziale Intelligenz und unternehmerisches Denken zunehmend in den Mittelpunkt rücken. Auch muss der Umgang mit digitalen Medien eine stärkere Rolle spielen.

Wichtig ist hierbei fächerübergreifendes Arbeiten, gleichberechtigt mit konventionellen, also nicht-digitalen Medien. Die Nutzung von digitalen Medien zu definierten Zeiten in definierten Kontexten ist für Schüler aus der Generation der Digital Natives dagegen nicht zielführend. Darüber hinaus bedarf es des verstärkten Einbeziehens externer Lernplattformen, um individuelles Lernen zu ermöglichen. Darüber hinaus soll in allen Unterrichtsfächern eine Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Implikationen einer fortschreitenden Digitalisierung stattfinden.

Dreh- und Angelpunkt der Vermittlung sind die Fähigkeiten der Lehrer. Gerade in einem Bereich, in dem Schüler schneller sich neuen Herausforderungen gegenübersehen, als es jeder Rahmenplan abbilden kann. So muss die Rolle des Lehrers neu überdacht werden – vom rein Lehrenden vor einer Gruppe hin zum individuellen Lehrmanager, der eine größere Verantwortung bei der Vor- und Nachbereitung „digitaler“ Unterrichtsstunden trägt, und gezielter auf Förder- und Forderbedarf eingehen kann. Dazu ist die Überarbeitung der Lehrerausbildung in diesem Bereich notwendig. Fortbildungen sind qualitativ zu verbessern und weiterhin auf freiwilliger Basis anzubieten. Nicht nur Sekundarschullehrer, sondern auch Grundschullehrer sollen bereits für die Bedürfnisse des digitalen Lernens qualifiziert werden. Gleichzeitig braucht es auch einer angemessenen schulischen Ausstattung, wie etwa Tablets, Smartboards, Computer u.ä., um die angestrebten Lernziele praktisch umsetzen zu können.

Unmittelbar sollen außerdem extracurriculare Angebote, die digitale Kompetenzen vertiefen, gefördert werden. Im Unterricht sollen Schüler verstärkt auf online angebotene Lernplattformen für Digital- und Programmierinteressierte hingewiesen werden.

Wir fordern außerdem, Digitalisierung als Bildungsauftrag im Schulgesetz zu verankern und dass der Beschluss der Kultusminister-Konferenz vom 8. Dezember 2016 noch vor 2021 umgesetzt wird.

 

Lebenslanges Lernen

 

Auch wenn die Gesamtwirkung der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt positiv ausfällt, stehen wir dennoch vor dem Problem, dass viele aktuelle, wie auch zukünftige Arbeitnehmer in Berufen arbeiten werden, für welche sie die nötigen Fähigkeiten erst noch erwerben müssen. Künftig werden Arbeitnehmer immer seltener ihr gesamtes Berufsleben mit der gleichen Tätigkeit bei dem gleichen Arbeitgeber angestellt sein. Aufgabe von Politik und Gesellschaft ist es, die Arbeitnehmer und Unternehmer dazu zu befähigen, die Chancen der Digitalisierung für die Arbeitswelt zu nutzen.

Wir Junge Liberale denken, dass es Aufgabe von Politik ist, Bürgerinnen und Bürger dabei zu unterstützen, die Chancen der Digitalisierung durch Möglichkeiten des lebenslangen Lernens nutzen zu können.

Zentral ist hierbei, dass die Fortbildung auf allen Berufsebenen gleichermaßen stattfindet. Sie soll sich nicht nur an diejenigen richten, deren Jobs konkret gefährdet sind, sondern an alle Arbeitnehmer gleichermaßen. Wenn jeder von ihnen seine digitale Qualifikation auch nur leicht ausbaut, ist es einfacher für niedrig qualifizierte Arbeitnehmer Anschluss zu halten.

Eine besondere Verantwortung für die Fortbildung ihrer Mitarbeiter tragen hierbei die Unternehmen. Es liegt auch in ihrem Interesse, bestehende Mitarbeiter zu halten und ihnen die Möglichkeit zur Fortbildung zu ermöglichen bzw. sie aktiv zu fördern. Fortbildungen und Projekte, die Arbeitnehmern nachweislich einen lebenslangen Vorteil und Unternehmen innovatives Wissen einbringen, dürfen durch staatliche Regulierungen nicht verhindert werden. Auf digitale Innovationen bezogene Projekte und Weiterbildung können beispielsweise durch Steuererleichterungen staatlich gefördert werden, so dass ein positives Investitionsumfeld geschaffen wird.

Wir fordern einen günstigen Zugang zur Bildung für alle. Um die Kosten für den Steuerzahler niedrig zu halten, setzen wir auch hier auf die Vorteile der Digitalisierung: Wir fordern die Schaffung von staatlich unterstützen Bildungsplattformen nach dem Vorbild der „Open University“, zu der jeder Bürger, unabhängig von seinem formellen Bildungsgrad, Zugang bekommen soll. Die Bildungsplattform soll Ihre Bildungsinhalte in Form von „Massive Open Online Courses“ (MOOCs) über das Netz zur Verfügung stellen. Wie international bewährt, sollen die Inhalte von Universitäten sowie privaten Anbietern generiert werden. Um die Anforderungen des Arbeitsmarktes treffsicher abzubilden, würden wir ein enges Kooperationsverhältnis zwischen Lehre und Wirtschaft begrüßen.

Ziel der staatlichen Förderung der Bildungsplattform ist es primär, ihren Nutzern berufsfördernde Inhalte zu vermitteln. Festzulegen, welche Inhalte dies sind, ist nicht Aufgabe von Politik und staatlicher Bürokratie.

Um die Teilnahme an diesen Kursen oder auch einzelnen Kursmodulen zu honorieren, soll ein standardisiertes Bewertungs- und Zertifizierungssystem eingeführt werden, welche die Leistung der Kursteilnehmer bescheinigt. Ziel ist, die Anerkennung dieser Bildung durch Arbeitgeber. Des Weiteren sollen sich qualifizierte, online erarbeitete Kurse an einen universitären Bildungsabschluss anrechnen lassen.

 

Digitalisierung für die Arbeitsvermittlung nutzen

 

Mit den Daten, die die Digitalisierung bringt, lassen sich auch Nutzen für den Arbeitsmarkt und die Arbeitsvermittlung generieren. Arbeitsvermittlungsplattformen können die nachgefragten Fähigkeiten, die Effizienz von Weiterbildungsprogrammen und die Produktivität von Arbeitnehmern besser auswerten als bisher.

Auf diese Daten muss künftig zum Beispiel bei Weiterbildungsprogrammen zurückgegriffen werden können, um diese stärker an den auf dem Arbeitsmarkt benötigten Fähigkeiten auszurichten. Gleichzeitig muss jeder Bürger weiterhin Herr seiner Daten bleiben können. Eine automatische Weitergabe personenspezifischer Daten an mögliche Arbeitgeber lehnen wir ab.

 

Soziale Absicherung im digitalen Zeitalter

 

Der Strukturwandel durch die Digitalisierung verändert die bisher herrschenden Annahmen von Arbeitsverhältnissen und unsere Art zu arbeiten. Das tradierte Leitbild des Normalarbeitsverhältnisses, das über 40 Jahre bei einem Unternehmen im selben Bereich andauert, wird sich in den nächsten Jahrzehnten verändern. Mit der Digitalisierung wird sich die Flexibilität der Arbeitnehmer steigern müssen. 

Das digitale Zeitalter verändert die klassischen Lebens- und Erwerbsbiografien vieler Menschen. Deshalb muss sich das Rentensystem verändern, um auf die wechselnden Verhältnisse in der Arbeitswelt angemessen reagieren zu können. Individualität und Eigenverantwortung können gesteigert werden, indem der Renteneintritt flexibel möglich ist und jegliche Hinzuverdienstgrenzen bei der Rente entfallen.

Die Altersvorsorge muss künftig als flexibler Baukasten organisiert sein, in dem die unterschiedlichen Elemente der gesetzlichen, betrieblichen und privaten Vorsorge kombinierbar sind. Hierbei muss die Portabilität von Anwartschaften und Vorsorgeprodukten ermöglicht werden. Zudem sollte ein digitales Konto geschaffen werden, um einen Überblick über die Vorsorgesituation zu erhalten.

Die zunehmende Flexibilität der Arbeit wird dazu führen, dass Menschen zunehmend mobiler auf dem Arbeitsmarkt werden. Nicht nur innerhalb Deutschlands wird sich der Wettbewerb um die besten Arbeitskräfte erhöhen, sondern auch weltweit. Langfristig ist es notwendig, dass Versicherungsansprüche und betriebliche Vorsorge auch länderübergreifend in Anspruch genommen werden können und kombinierbar sind, so dass Beschäftigte keine Ansprüche einbüßen, ganz gleich, welche Erwerbsbiografie sie verfolgen.

Wir sind der Auffassung, dass die Digitalisierung nicht das Ende der Arbeit bedeuten wird. Diese vielfach beschworene Albtraumvorstellung kann insbesondere nicht durch ähnliche historische Umbrüche bestätigt werden. Technologischer Fortschritt hat im Ergebnis stets zu einer Verbesserung der Arbeits- und Lebensumstände und auch zu einer Steigerung der Erwerbsarbeit geführt, da dass Aufgabenspektrum in der Arbeit breiter wird.

Daher sprechen wir uns gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. Wir Junge Liberale unterliegen nicht dem Trugschluss, dass die durch Digitalisierung gewonnene Produktivität durch Nichtarbeit ausgeglichen werden muss. Vielmehr wird es dem Einzelnen ermöglicht, seine Ideen und Träume zu verwirklichen. Wir sind der Meinung, dass Erwerbstätigkeit ein sinnstiftendes Element im Leben eines jeden Menschen sein kann, das Selbstbewusstsein und Erfüllung bringt.

Um eine soziale Absicherung beim Strukturwandel zu ermöglichen, fordern wir Junge Liberale stattdessen die Einführung eines liberalen Bürgergeldes. Das Bürgergeld unterstützt Menschen, die keinen Beruf haben oder denen nur ein geringes Einkommen zur Verfügung steht, nimmt aber auch nicht den Anreiz eine Erwerbsarbeit aufzunehmen. Es ist in der Lage, in gleichem Maße auf die Arbeitssituation des Arbeitnehmers zu reagieren, wie der Arbeitnehmer auf den Arbeitsmarkt.

Schon heute schaffen digitale Angebote immer mehr selbstständige Arbeit. Dieser Wandel ist notwendig, denn eine digital wettbewerbsfähige Wirtschaft benötigt junge, innovative Unternehmen. Dabei zeichnet sich jedoch ab, dass die Rahmenbedingungen der Selbstständigkeit verändert werden müssen, um Kreativität und Innovation zu stärken, aber prekäre Situationen zu verhindern.

Um Selbstständige auch bei einem eventuellen Scheitern stärker abzusichern, sollte es ihnen erleichtert werden, wie Angestellte, freiwillig in die Arbeitslosenversicherung einzahlen zu können. Der Eintritt muss jederzeit möglich sein. Die Beiträge müssen sich am tatsächlichen Jahreseinkommen der Selbstständigen orientieren. Eine weitere soziale Absicherung könnte zudem in Zusammenarbeit mit den Plattformanbietern auf privater Ebene entstehen. Dabei sind vor allem Zusammenschlüsse von Selbstständigen und Plattformanbietern (Pooling) in Betracht zu ziehen.

 

Mitarbeiterbeteiligung

 

Um den Produktivitätsgewinn durch die Digitalisierung und damit einhergehende steigende Kapitalgewinne auch an die Arbeitnehmer bzw. Dienstleister weiterzugeben, könnten neue Vergütungsmodelle genutzt werden. Eine bessere Beteiligung von Arbeitnehmern am wirtschaftlichen Erfolg ist schon deshalb notwendig, weil künftig mehr Eigenleistungen im Bereich der Gesundheit, Rente und Pflege erbracht werden müssen. Wir fordern in diesem Zusammenhang, die Kapitalbeteiligung und Erfolgsbeteiligung für Mitarbeiter und Dienstleister stärker zu fördern. Insbesondere sollten die Höchstgrenzen der Steuer- und Sozialabgabenbefreiung erhöht werden.

 

Reform des Arbeitsrechts

 

Die technischen Veränderungen der Digitalisierung bieten die Möglichkeit die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Freizeit leichter zu verwirklichen. Fließende Übergänge vom Job ins Privatleben sowie eine Verbindung von Wohnung und Arbeitsplatz können im Ergebnis zu mehr Lebenszufriedenheit führen.

Erster Ansatzpunkt ist eine notwendige Reform der Arbeitszeitsouveränität. Statt wie bisher eine tägliche Höchstarbeitszeit, fordern wir die Umstellung auf eine Wochenarbeitszeit. Dies führt zu mehr Flexibilität für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Gleichzeitig müssen auch Langzeitkonten stärker verbreitet werden, mit deren Hilfe Arbeitnehmer ihre geleisteten Arbeitsstunden für eine phasenweise Freistellung ansparen können und bei Bedarf nutzen. Gesetzliche Beschränkungen, die diese privatrechtlichen Vereinbarungen beschränken sind überflüssig.

Arbeitnehmern muss es auch möglich sein, flexibel ihren Arbeitsort auswählen zu können. Wenn Angestellte sich mit ihrem Arbeitgeber z.B. auf die Arbeit aus dem „Home Office“ einigen, sollten die gesetzlichen Überprüfungspflichten hinsichtlich der Gestaltung des Arbeitsplatzes durch den Arbeitgeber wegfallen. Das mobile Arbeiten muss jedoch freiwillig bleiben, weshalb wir ein Rückkehrrecht an den betrieblichen Arbeitsplatz fordern, um Flexibilität in beide Richtungen zu gewährleisten.

Durch die Digitalisierung wird es zu einer verstärkten Spezialisierung von wirtschaftlichen Prozessen kommen. Arbeitnehmer und Unternehmen werden ihre Leistungen vermehrt über Plattformen und nur auf kurzer zeitlicher Basis erbringen. Folglich werden Dienst- und Werkverträge künftig für die Arbeitsteilung notwendiger und ihre Bedeutung wird steigen. Diese Vertragsformen dürfen auch künftig nicht eingeschränkt werden.

Darüber hinaus ist es auch notwendig, befristete Beschäftigung und Zeitarbeit nicht einzuschränken, da sie eine für etablierte Unternehmen wie Startups relevante Möglichkeit sind, auf die in der digitalen Arbeitswelt vorkommenden Schwankungen zu reagieren.

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Achtung: Die Darstellung des gezeigten Antrags erfolgt ohne Zeilennummerierung und als reine Vorschau. Verbindlich ist der Antragstext im offiziellen Antragsbuch zum 55. Bundeskongress vom 7. bis 8. Oktober 2017 in Jena.


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Vorliegende Änderungsanträge:

  • [7951] Füge ein in: Seite 1, Zeile 175 (Antragsteller: LV Bayern). / V2

    Eingegangen am Freitag, 6. Oktober 2017 um 14:35 Uhr. Antragsteller ist/sind "LV Bayern".

    Gewerkschaften im digitalen Zeitalter:

     

    Viele Arbeitsplätze der Zukunft lassen sich nicht mehr dem klassischen Angestelltenverhältnis zuordnen, bei der vollkommen durchstrukturierte Tagesabläufe sind. Durch Home Office, Robotik und weitere Entwicklungen wandeln sich die Arbeitsplätze, viel verläuft auf einer semi-selbstständigen Basis.

    Die Gewerkschaften scheinen diese Entwicklung noch nicht begriffen zu haben, da sie gerade in Branchen des 21. Jahrhunderts wenig Neumitglieder verzeichnen können. Darum bedarf es auch für diese eines Neuen Denkansatzes. Denkbar wäre, dass sich die Gewerkschaften primär in der Aufsicht der entsprechenden Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter einsetzen, damit diese nicht Gefahr laufen, irgendwann aufgrund  fehlender Kenntnis neuer Errungenschaften ihre Arbeit zu verlieren.

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